Elsbethfood

Sarah Schütz, Rolfsbüttelerstr.11, 38543 Hillerse und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Abweichende Bedingungen des Käufers sind für den Verkäufer auch denn unverbindlich, wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2

Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote des Verkäufers sind grundsätzlich freibleibend. Die Präsentation der Waren stellt kein bi

ndendes Angebot des Verkäufers dar.

§ 3

Zahlungen

(1) Die vereinbarten Preise enthalten die jeweils anfallende Umsatzsteuer in gesetzlicher Hö-he. Ist Lieferung vereinbart, fallen Versandkosten an, deren Höhe aus dem jeweils aktuellen Preisverzeichnis ersichtlich ist. (2) Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung/Übergabe des Kaufgegenstands ohne Abzug zur Zahlung fällig.

§ 4

Gewährleistung / Haftung

Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, typischen Schaden. Für die nur leicht fahrlässige Verletzung an-derer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten haftet der Verkäufer nicht. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Hiervon unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 5

Haftung des Verkäufers

Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut. Hiervon unberührt bleibt die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 6

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.

§ 7

Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtlicher sich zwischen den Parteien ergebender Streitigkeiten aus den zwischen ihnen geschlossenen Verträgen ist der Firmensitz des Käufers, soweit der Verkäufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist. (2) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. (3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

§ 8

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ( siehe Impressum )