29/03/2022
Auf Auf kaum zu glauben ! Endlich ohne Auflagen an diesem Abend fallen alle Corona Auflagen!
Jeder kann frei entscheiden, mit oder ohne Maske, jeder darf kommen! keine G Regelungen ! I
Quelle SWR
Corona-Regeln: Am 3. April fallen Maskenpflicht und Co. - BW verzichtet auf Hotspots.
Die Landesregierung von Baden-Württemberg will nicht auf die umstrittene Hotspot-Regel im Infektionsschutzgesetz zurückgreifen. Damit fallen am 3. April Regeln wie Maskenpflicht und 3G.
In Baden-Württemberg laufen am Samstag (2. April) nach über zwei Jahren Pandemie nahezu alle Corona-Schutzmaßnahmen aus. Die Koalition aus Grünen und CDU verständigte sich am Dienstag darauf, die im Bundesgesetz noch vorgesehenen Hotspot-Regeln nicht anzuwenden.
Grün-Schwarz hält Hotspot-Regel für nicht rechtssicher
Hintergrund ist, dass Grün-Schwarz bezweifelt, dass die Regeln vor Gericht standhalten. Das bedeutet, dass von Sonntag (3. April) an in Innenräumen keine Masken mehr getragen werden müssen und die Zugangsregeln wegfallen. Nur im ÖPNV, in Kliniken und in Arztpraxen müssen noch Masken getragen werden.
Vertreter der grün-schwarzen Koalition sagten am Dienstag in Stuttgart, sie bedauerten diesen Schritt, sähen rechtlich allerdings keine andere Möglichkeit. Die Hürden für die Hotspot-Regel seien so hoch, dass sie in Baden-Württemberg nicht umgesetzt werden könnten, so Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz gegenüber dem SWR. In Baden-Württemberg seien nicht so viele Krankenhausbetten belegt wie in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Landesregierung die Hotspot-Regelung anwenden will.